Markus Krebs
Sulzbach am Main, 3. Januar 2007

FDP verwundert über mangelndes Demokratieverständnis Berthold Rüths

Der FDP Kreisverband zeigt sich sehr verwundert über das Verhalten des hiesigen Landtagsabgeordneten Berthold Rüth (CSU). Dieser hatte den Ausschluss der Fürther Landrätin Gabriele Pauli aus der CSU gefordert, da diese dem Ansehen der CSU schade, in dem sie Ministerpräsident Stoiber kritisierte. "Was ist daran verwerflich, wenn Frau Pauli in einer so genannten Volkspartei wie der CSU für eine Mitgliederbefragung eintritt?", fragt sich der stellvertretende Kreisvorsitzende der FDP Miltenberg, René Wendland (Sulzbach).

Die Meinungsfreiheit ist in Deutschland durch Art. 5 Abs. 1 des Grundgesetzes gewährleistet. Somit haben wir alle das subjektive Recht unsere Meinung frei zu äußern und zu verbreiten, ob es einem Abgeordneten passt oder nicht, so der Liberale. Basisdemokratische Elemente bringen Transparenz in die Parteien und helfen Vetternwirtschaft zu beseitigen. Das in der CSU ein solch klassisch-demokratischer Vorstoß zu einem Parteiausschlussverfahren führen solle, spreche leider einmal mehr Bände über das Demokratieverständnis von Herrn Rüth und der CSU, so Wendland weiter.

Bemerkenswert sei auch, dass in der Süddeutschen Zeitung Vorschläge des Miltenberger Kreisvorsitzenden nicht ernst nehmen genommen werden. Neuerdings spreche man hier bereits vom "fränkischen CSU Hinterbänkler mit vermeintlich simplen Lösungsvorschlägen." Dies sei auch ein Schaden für den Landkreis so der Liberale abschließend.