Obernburg, 10. November 2003

Die Kreis-FDP rüstet sich für die Europawahl

Erfreut zeigte sich Kreisvorsitzender Steffen Scholz über die zahlreichen FDP- und Julimitglieder bei der Mitgliederversammlung am gestrigen Montag in Obernburg. Einziger offizieller Tagesordnungs-punkt: die Wahl von fünf Delegierten für die Landesvertreterversammlung zur Europawahl 2004, die am 29.11.2003 in Bad Windsheim stattfindet. Schon im ersten Wahlgang wurden folgende Mitglieder gewählt: Florian Marquardt, M.M., Melanie Bystrek, Markus Krebs und Steffen Scholz. Anschließend wurde M.M. einstimmig als zusätzlicher Beisitzer in den FDP-Kreisvorstand bestellt.

Zwei wichtige Veranstaltungen wurden terminiert: Am Samstag, 10.Januar, findet ganztägig ein Projekttag für FDP-Mitglieder und Junge Liberale in Elsenfeld statt, auf dem in Arbeitsgruppen die politische Arbeit der Liberalen für 2004 geplant werden soll. Für den 26.Mai wird ein „liberales Schach-turnier“ im Landkreis organisiert. Markus Krebs als Verantwortlicher für den Internet-auftritt wies auf die neu gestaltete Internetseite der Kreis-FDP hin, die ab sofort unter www.fdp-miltenberg.de abrufbar ist. Abschließend kam es zur ausführlichen Diskussion des neuen Positions-papiers des Bundesvorsitzenden der FDP, Guido Westerwelle, das in den nächsten Monaten noch intensiver und nach Themen geordnet behandelt werden soll. Dass dabei auch konstruktiv-kritische Beiträge zu erwarten sind, wurde schon an diesem Abend deutlich. René Wendland, Johannes Wolf und Dr.Heinz Linduschka setzten sich energisch dafür ein, Studiengebühren nur dann zu erheben, wenn Studenten die Regelstudienzeit erheblich überschreiten oder ein Zweitstudium beginnen. Das reguläre Erststudium dagegen müsse gebührenfrei werden. „Wir dürfen nicht durch die Hintertür wieder die soziale Auslese der 50er und 60er Jahre an den Universitäten bekommen. Für das Studium darf nur Begabung und Fleiß ausschlaggebend sein“, waren sich die Liberalen in Elsenfeld einig. Ganz wichtig für die Kreis-FDP: Die eingenommenen Gebühren müssen ausschließlich und nachweis- bar den Hochschulen zu Gute kommen.

Eine schmerzliche Entscheidung fiel mit Mehrheit ganz am Ende. Die Kreis-FDP hat erfahren, dass 2004 vom Landratsamt ein Häckerkalender herausgegeben werden soll. Bisher gab die Kreis-FDP, initiiert und lange Zeit organisiert vom jetzigen Bezirksvorsitzenden Joachim Spatz aus Rück, einen Häckerkalender im „Brieftaschenformat“ kostenlos heraus, der von Tausenden von Interessenten bereits für das kommende Jahr wieder nachgefragt wurde. „Eine Konkurrenz mit dem Landratsamt können und wollen wir uns finanziell nicht leisten“, stellte Scholz fest, der auch sein Unverständnis darüber äußerte, dass der Landkreis in einer ohnehin finanziell angespannten Lage Geld für ein Projekt ausgibt, das bisher von privater Seite hervorragend organisiert worden sei.